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IPD - Die Volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

IPD - Die Volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon Der_Dipl_Ing » So Mär 14, 2010 2:27 pm

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Die Basisdemokraten - Was bedeutet das?

Die Volksabstimmungs Partei


Es bedeutet,die IPD ist wahrscheinlich die einzige Partei in Deutschland, die die grundgesetzlich vorgeschriebene Volks-Abstimmung durchsetzen will - und zwar ohne wenn und aber!
Art. 20 GG (Grundgesetz):
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

http://dejure.org/gesetze/GG/20.html

Hier steht es eindeutig und unmissverständlich:
" Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ..... ausgeübt"

Warum wird das dem Bürger, dem Volk, dem Souverän von den sogenannten Volksparteien bisher so beharrlich vorenthalten?
Wollen die VOLKS (?)-Parteien damit verhindern, dass das Volk mitbestimmt?
Wollen damit die politschen Parteien ihre Pfrüde sichern, um weiterhin nur zum eigenen Wohle zu regieren und nicht für das Volk, so wie es alle geschworen haben:
"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."


Aber Gott sei Dank wachen immer mehr Bürger auf und suchen sich nicht mehr eine Partei, mit deren Wahlversprechen sie einigermaßen konform gehen - wohlwissend, aber verdrängend, dass diese Versprechen meist umgehend gebrochen werden.

Nein, der Bürger braucht und will eine Partei - wirkliche VolksVERTRETER, die nur das umsetzen, was das Volk und Wähler will!
Den Wählerwillen umsetzen ohne "wenn" und "aber"!!


Und genau dies will und macht die IPD!
Zuletzt geändert von Der_Dipl_Ing am Di Mär 16, 2010 11:10 pm, insgesamt 4-mal geändert.
Wir leben in einem Rechtstaat! Bild
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Re: IPD - Die volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon Sokrates » So Mär 14, 2010 6:59 pm

Das Grundgesetz sagt in Art. 20 (2) GG

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(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.


Hier wird das GG "gelebt":
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Die Entscheidung der Schweizer über die Minarette muss man nicht mögen, aber als Demokrat muss man sie uneingeschränkt akzeptieren !

Wenn die Volksabstimmung bereits - unveränderbar - im GG fundamentiert ist, warum kann der Souverän dann nicht abstimmen wenn er es für richtig hält, insbesondere wann ?!
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Re: IPD - Die volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon RichterRichter » Mo Mär 15, 2010 10:22 am

Super!
Seid ihr bei der nächsten Landtagswahl in Baden-Württemberg dabei?
Wenn ja, dann wähle ich euch - VERSPROCHEN!
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Re: IPD - Die volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon Sokrates » Mo Mär 15, 2010 10:39 am

Seit ihr bei der nächsten Landtagswahl in Baden-Württemberg dabei?
Wenn ja, dann wähle ich euch - VERSPROCHEN!


TERMINE
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Baden-Württemberg voraussichtlich Frühjahr 2011

http://www.bundesrat.de/nn_8338/DE/term ... __nnn=true

Die einzige Partei für Basisdemokratie in Deutschland wird sich im Frühjahr dem Wähler stellen.
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Re: IPD - Die volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon Sokrates » Mo Mär 15, 2010 2:04 pm

Das ist der Stand der Dinge in Baden-Württemberg:

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Geschichte
Der Landtag von Baden-Württemberg steht in der Tradition demokratischer Vorläufer. Zu Zeiten der Weimarer Republik waren dies der Landtag der Republik Baden und der Landtag des freien Volksstaats Württemberg. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden auf dem Territorium des späteren Landes Baden-Württemberg drei Länder errichtet.
Die Beratende Landesversammlung und der Landtag von Baden tagten von 1946 bis 1952 im Historischen Kaufhaus von Freiburg im Breisgau. Badischer Landtagspräsident von 1947 bis 1951 war Karl Person.
Der Landtag des Landes Württemberg-Hohenzollern trat 1946 zunächst als Beratende Landesversammlung im Kloster Bebenhausen in Tübingen zusammen. Präsident des Landtags von Württemberg-Hohenzollern war 1947 bis 1952 Karl Gengler.
Die Verfassunggebende Landesversammlung und der Landtag von Württemberg-Baden tagten von 1946 bis 1952 in Stuttgart. Präsidenten des Landtags von Württemberg-Baden waren 1946 Wilhelm Simpfendörfer und 1947 bis 1950 Wilhelm Keil. Als Tagungsort diente seit 1947 das 1889 errichtete Eduard-Pfeiffer-Haus der Stiftung Arbeiterheim in der Heusteigstraße 45 in Stuttgart. Im selben Gebäude tagte auch der Landtag von Baden-Württemberg noch bis 1961.

http://de.wikipedia.org/wiki/Landtag_vo ... Crttemberg

Hat Basisdemokratie ab 2011 in Baden-Württemberg eine Chance.
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Re: IPD - Die volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon RichterRichter » Di Mär 16, 2010 11:38 pm

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Seit ihr auch bei anderen Landtagswahlen dabei?

Dann könnte ich ja meine Freunde auf euch aufmerksam machen ...

Die volksabstimmungs Partei - das gefällt mir gut - ist ja wie bei den Schweizern!

Macht weiter so!
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Re: IPD - Die volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon Sokrates » Mi Mär 17, 2010 8:03 am

Seit ihr auch bei anderen Landtagswahlen dabei?
Dann könnte ich ja meine Freunde auf euch aufmerksam machen ...


Nordrhein Westaflen: nein
Baden-Württemberg: ja
Mecklenburg Vorpommern: ja
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Re: IPD - Die volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon Sokrates » Fr Mär 19, 2010 10:48 pm

Volksabstimmung - Basisdemokratie

Artikel 20 GG
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

http://dejure.org/gesetze/GG/20.html


Wo steht geschrieben, dass die Politiker bestimmen, wann abgestimmt wird ?
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Re: IPD - Die volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon RichterRichter » Fr Mär 19, 2010 11:06 pm

@Sokrates

Bild Das steht nirgens, aber die bestimmen es am Grundgesetz vorbei, um sich selbst Vorteile zu verschaffen (Posten, Pensionen, Macht, ...) und wir, das Volk, lassen es stillschweigend zu! :o

Leute, steht auf und fordert euer Recht ein!
Fordert Volksabstimmungen ohne wenn und aber!


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Re: IPD - Die volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

Beitragvon Sokrates » Mo Mär 22, 2010 8:25 pm

Abstimmung: Wieviele Nebentätigkeiten dürfen Politiker haben ?

a) unbegrenzt
b) 1-5
c) keine
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