IPD - Die Volksabstimmungs Partei! Gemäß Grundgesetz!

[Der_Dipl_Ing]

Landtagswahl in fünf Wochen
CDU und SPD drohen in NRW schwere Verluste

Patt in NRW: Einer Umfrage zufolge können bei der Landtagswahl weder die schwarz-gelbe Regierung noch ein Bündnis aus Sozialdemokraten und Grünen mit einer Mehrheit rechnen. Fünf Wochen vor der Wahl scheint eines allerdings sicher – CDU und SPD müssen sich auf erhebliche Verluste einstellen.

http://www.welt.de/politik/nrw-wahl/article7048121/CDU-und-SPD-drohen-in-NRW-schwere-Verluste.html

CDU und SPD drohen in NRW schwere Verluste ... smile ... was passiert denn erst, wenn die IPD zur Wahl antritt?
Wir setzen den Volkeswillen konsequent um - ohne Wenn und Aber!
Deshalb wählt: IPD, die VOLKSABSTIMMUNGS Partei !

[Der_Dipl_Ing]

Kritik an der Kanzlerin so was, wie kann man[url][/url] nur?!?!
CDU-Mittelstand – Merkel gefährdet NRW-Wahlsieg

Attacke aus den eigenen Reihen: Die Unions-Mittelstandsvereinigung wirft Kanzlerin Angela Merkel vor, den Wahlerfolg von Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen zu gefährden. Die Bundesregierung sei auf dem Weg "in die falsche Richtung", sagt deren Chef Josef Schlarmann. Er wirft Schwarz-Gelb in Berlin "Aktionismus" vor.

http://www.welt.de/politik/nrw-wahl/article7056917/CDU-Mittelstand-Merkel-gefaehrdet-NRW-Wahlsieg.html

Grabenkrieg! Zerrfleischt euch selbst! Ihr habt ja allen Grund dafür! Durch Verrat am Volk!
Wir setzen den Volkeswillen konsequent um - ohne Wenn und Aber!
Deshalb wählt: IPD, die VOLKSABSTIMMUNGS Partei !

[Sokrates]

Abstimmung: nur noch 1 Krankenkasse ?

JA <> NEIN

[Sokrates]

Abstimmung: Abschaffung der kassenärztlichen Vereinigung ?

JA <> NEIN

[Sokrates]

Abstimmung: Verbot aller Nebeneinkünfte für gewählte Politiker/Abgeordnete ?

JA <> NEIN

[Der_Dipl_Ing]

zu allen drei Fragen gibts für mich nur eine Antwort:

JA, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja, ja !!!
Aber bitte SOFORT!

[Moderator]

Schweizer Basisdemokratie ! - Ein Vorbild für Deutschland ? - Oder braucht es ein völlig neues Modell in Deutschland ?



Bekanntlich gab es viel Aufruhr, als die Schweizer sich gegen Minarette ausprachen.

Überblick verschiedener Quellen:

Wenn der Staat das Volk nicht mehr versteht

http://www.sueddeutsche.de/politik/732/496052/text/

Als Schweizer Minarettstreit wird eine gesamtgesellschaftliche Kontroverse um den Bau von Minaretten bezeichnet, der vor allem seit 2006 in den Schweizer Gemeinden Wangen bei Olten (Kanton Solothurn), Langenthal (Kanton Bern) und Wil (Kanton St. Gallen) geführt wird.
Die eidgenössische Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» wurde am 29. November 2009 in einer Volksabstimmung angenommen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Schweizer_Minarettstreit

Schweizer stimmen für Minarett-Verbot
In der Schweiz dürfen in Zukunft keine Minarette mehr gebaut werden. Mit der Mehrheit von 57,5 Prozent nahmen die Schweizer bei einer Volksabstimmung eine entsprechende Initiative an. Das Ergebnis kam für die meisten Parteien sowie die Regierung völlig überraschend. Die Wahlbeteiligung war mit rund 54 Prozent unerwartet hoch. Bei zwei weiteren Abstimmungen entschieden die Schweizer, dass der Export von Waffen erlaubt bleibt und die Einnahmen aus der Kerosinsteuer neu verteilt werden.

http://www.tagesschau.de/ausland/schweiz144.html


Frage: bei aller berechtigter und unberechtiger Kritik an den Schweizern: was haben diese gemacht ? - Sie haben von ihrem Recht als Demokraten Gebrauch gemacht und abgestimmt. Direkt.

Das steht den Deutschen auch zu, denn im Artikel 20 Grundgesetz ist unter Absatz 2 zu lesen:

Artikel 20 GG

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Meint das Grundgesetz etwas anderes, als das, was die Schweizer praktizieren ? Gibt es verschiedene Formen von Basisdemokratie ?
Verhindern deutsch Politiker zu Recht Volksabstimmungen wie in der Schweiz ? Oder ist es reines Kalkül ?

[Moderator]: Beitrag verschoben. Original von @Sokrates Mi Mär 10, 2010 12:48 pm

[Erdie]

keine

[Der_Dipl_Ing]

@erdie

keine

Was meinst du damit - ist mir grad völlig unklar ...

[teufelchen]

erdi weiß es auch nicht